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Die Zwangsbeglücker von der Stadt

Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende können Eltern Anträge für ihren Nachwuchs stellen, um Angebote wie Nachhilfe, Musikschule, Sport, Mittagessen in Hort und Schule oder Klassenausflüge wahrnehmen zu können.
(…)
Insgesamt könnten in Pforzheim 5400 Kinder und Jugendliche die Unterstützung erhalten. Doch nur 21,3 Prozent der Eltern haben bislang die Hilfe des Bundes in Anspruch genommen.

Für Sozialbürgermeisterin Monika Müller kein optimales Ergebnis. „Mit den Zahlen kann man erst zufrieden sein, wenn die Eltern zu 100 Prozent das Angebot wahrnehmen“, sagt Müller.
(…)
In den Augen der dreifachen Mutter wäre es sinnvoll, bei „jüngeren Kindern in den Elternabenden eine allgemeine Information zu geben“ und bei Jugendlichen sollte das Angebot des Bundes direkt im Unterricht besprochen werden, kann sich die Schulbürgermeisterin vorstellen.

Um noch mehr Eltern, die von Hartz IV leben, über das Angebot zu informieren, will Müller eine Beratungsstelle im Jobcenter schaffen. Bereits zum Start im April hatte die Stadtverwaltung im Rathaus bei der Wohngeldstelle im zweiten Obergeschoss eigens eine Anlaufstelle geschaffen.

Das Zitat stammt aus dem am Montag erschienenen Artikel „Bildungsprojekt: Stadt will Eltern armer Kinder ansprechen“ in der Pforzheimer Zeitung. Er ist auch hier online über pz-news abrufbar.
Kommentar:

Das Angebot Bildungspaket besteht seit April. Ob die Bezugsberechtigten es annehmen, ist deren eigene ganz private Entscheidung. Hier braucht man keine erneute Informationskampagne. Informiert wurde bereits zu genüge. Es ist an der Zeit sich Gedanken zu machen, warum die Eltern das Geld bzw. vielmehr die Gutscheine nicht wollen. Dabei ist es zu kurz gesprungen nur auf die Mühen der Antragstellung zu verweisen.

Eltern wollen das Beste für ihre Kinder. Sie sind es auch, die am Besten darüber befinden können was das Beste für die eigenen Kinder ist. Bezweifelt man das ernsthaft, müsste der Staat ja tätig werden und die Kinder ihren Eltern wegnehmen. Das will offenbar keiner.

Es geht also den betroffenen Familien in ihrer Mehrheit ausreichend gut, auch ohne die Gutscheine, die staatlicherseits veranschlagt werden.

Es bleibt zu konstatieren: Die im letzten Jahr staatlich ermittelte Grundsicherung ist fehlgeplant. Die Bedürfnisse der Familien sind offenbar ganz andere als von der Politik vorgesehen. Wenn man ehrlich ist, konnte man das eigentlich schon im Voraus ahnen. Dafür sind einfach zu viele planwirtschaftliche Elemente enthalten. Wann haben die zuletzt anständig funktioniert? Anstatt den Fehler zu erkennen, einzusehen und die Gelder dem Bund wieder zurückzuschicken mit dem Feedback nochmals neu nachzudenken, will man hier auf Teufel komm raus das verfügbare Geld verpulvern. Die Sozialarbeiterindustrie wird hier als willkommener Nebeneffekt noch um zwei weitere Stellen ausgebaut.

Das Pforzheimer Rathaus spielt jetzt also den Zwangsbeglücker. Die werten Bürokraten können sich offenbar nicht vorstellen, dass die angebotenen Leistungen von vielen Bezugsberechtigten gar nicht benötigt werden. Nicht weniger als „100 %“ sollen also ihr Recht in Anspruch nehmen, so meint unsere Sozialbürgermeisterin, bevor die Informationshysterie ein Ende hat.

Es gibt aber offenbar genug Eltern, ob nun Wohngeldempfänger oder Bezieher der Grundsicherung, die es, obwohl umfangreich informiert wurde, ablehenen diese Leistungen anzunehmen. Wollten sie es nämlich könnten sie ja einen Antrag stellen. Das müssen sie nämlich immernoch, trotz des erneut geplanten und zusätzlich verstärkten Informationsdauerbeschusses. Getreu dem Motto: Sie wissen nichts von ihrem Glück also müssen wir ihnen davon erzählen bis sie es endlich einsehen.

Das Problem erkennt auch Frau Müller, und übt am Ende des verlinkten Artikels dann doch noch milde Kritik am Bildungspaket:

„Die Frage ist doch, ob der Verwaltungsaufwand in einem Verhältnis zu den ausbezahlten Beträgen steht“

Der PZ-Redakteur übte die gleiche Kritik in seinem Kommentar (welchen man aufgrund der Kürze und inhaltlichen Flachheit eigentlich gar nicht so nennen sollte, aber das hatten wir ja schon), der aber nur in der Papierzeitung zu lesen war. Jedenfalls, so der Tenor, würde die Regierung doch lieber gleich alles Geld ausbezahlen, dann wäre wenigstens alles unter die Leute gebracht und der ganze Verwaltungsaufwand wäre nicht gewesen. Dabei bleibe nicht unerwähnt, das die Leistungen in Geldbeträgen offenbar mehr benötigt werden als in Form von Gutscheinen. So stand das zwar nicht da, aber darauf läuft es ja hinaus.

Der Gedanke das weder Geldbetrag noch Gutschein unbedingt von Nöten sind, kommt dabei gar nicht vor.

Dabei ist es doch einfach. Wenn das Geld nicht für das vom Staat beschlossene Bedürfniss abgerufen wird, wird es höchstwahrscheinlich auch nicht dafür ausgegeben, wenn der Gutschein in Form von Geld auf dem Konto erscheint.

Grundsätzlich ist Geld statt Gutscheine richtig. Neben den ersparten Verwaltungsaufwendungen haben wir dann auch weniger Einblick des Staates in innerfamiliäre Angelegenheiten. Das ist gut. Jede Familie sollte eigenverantwortlich mit ihrem Geld umgehen ohne Erziehungmaßnahmen einer Regierung. Einfach mehr Geld mit der Gießkanne auszuschütten ist aber auch nicht des Rätels Lösung. Das Bildungspaket ist ein Rohrkrepierer. Zurück nach Berlin damit.

Die Rückabwicklung des Bildungspakets (wird wahrscheinlich nicht passieren) wäre auch der Zeitpunkt noch einmal neu über ein Bürgergeld nachzudenken. Die FDP hat ein Konzept in der Schublade. Da wird es aber auch bleiben. Das sich in Berlin nochmal was in Richtung der Liberalen ändert, ist leider nicht zu erwarten.

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Abgeordnetenwatch jetzt auch in Pforzheim

Heute war der Start für das Pilotprojekt Abgeordetenwatch auf kommunaler Ebene. Sechs Städte nehmen daran teil u.a. auch Pforzheim. Das Prinzip Bürger fragen, Politiker antworten funktioniert schon seit einigen Jahren für das EU-Parlament, den Bundestag und für einige Landesparlamente.

Auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de kann man hier seine Fragen an jeden gewählten Gemeinderat stellen. Die Fragen der Bürger und Antworten der Gemeinderäte sind öffentlich einsehbar. Zusätzlich sind die namentlichen Abstimmungen im Gemeinderat bequem dokumentiert abrufbar.

Ich wünsche dem Pilotprojekt viel Erfolg. Hoffentlich wird es rege genutzt und trägt somit zur weiteren Transparenz und Bürgernähe bei.

Wozu eine Klimaschutzwoche?

Wir befinden uns derzeit mitten in der ersten Pforzheimer Klimaschutzwoche. Hierzu finden diverse Veranstaltungen in Bezug auf Klimaschutz statt. Die noch bevorstehenden Veranstaltungen können Sie hier  nachlesen.

Ich frage mich aber wofür wir diese brauchen? Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Falls es Leute interessiert, dürfen, vielmehr sollten sie sich das auch ansehen, anhören und vielleicht auch mitmachen. Gegen solche Veranstaltungen unter einem privaten Dach habe ich nichts. Warum aber um Himmels Willen muss das von der Stadt finanziert oder auch nur gefördert werden? Ist es die Aufgabe der Stadt Pforzheim seine Bürger zu Klimaschützern zu erziehen?

Ich will von meiner Stadt nicht erzogen werden, sie soll mir nichts aufschwätzen. Sie soll einfach ihre Aufgaben erledigen für die sie zuständig ist. Hier gibt es genügend ungelöste Probleme. Wenn sie der Meinung ist noch nicht genügend Klimaschutz zu betreiben, kann sie an sich selbst strengere Maßstäbe anlegen. Sie hat aber keinen Erziehungsauftrag.

Dass aber bekanntermaßen alle Bürger doof sind und unbedingt von der Politik zu ihrem Glück gezwungen oder wenigstens informiert gehören, ist ja auch wieder nichts neues und Klimaschutz ist sowieso per Definition schon „alternativlos“. Also alles auf Anfang – Pforzheimer Klimaschutzwoche -> weiter so.

Design schlägt Inhalt

Seit kurzem habe ich die Pforzheimer Zeitung abonniert.

Ich finde sie ja nicht so toll, aber nach familieninternen Diskussionen war es jetzt halt irgendwann soweit. Nachdem sie jetzt jeden Morgen vor der Haustür liegt (echt praktisch, wenn die Aussträgerin im gleichen Haus wohnt), schaue ich während oder nach dem Früstück auch mal rein.

Seit knapp anderthalb Wochen (ich glaube seit dem 21. Mai) gibt es die Ausgabe jetzt in neuem Design. Ich muss zugeben es gefällt mir besser als das alte Format. Irgendwie zurückhaltender will sagen konservativer kommt sie jetzt vom Erscheinungsbild daher. Auch die Onlinevariante wurde erneuert. Hier das selbe Bild. Die Texte wirken im neuen Design für mich aufgeräumter.

Design ist aber eben nicht alles. Der Inhalt ist weiterhin von eher mäßigen Niveau. Mich interessiert vor allem die regionalen Teile inklusive regionalem Sport. Den Rest kann man sowieso in der Pfeife rauchen, aber das ist auch nicht weiter schlimm. Schließlich handelt es sich ja um eine Regionalzeitung. Das diese sich keine riesige Redaktion aufrechterhalten können, die sich mit überregionalen beschäftigt, ist mir klar.

Der regionale Inhalt ist wichtig, dass ist ja die Aufgabe einer Regionalzeitung. Dies ist auch der Grund warum der Pforzheimer Kurrier bei der Auswahl des Abonements gleich ausschied, da der Regionalteil beim Kurrier quasi nicht existent ist. Die PZ ist aber Marktführer und hier gelten dann auch andere Qualitätsmaßstäbe.

Ich weiß nicht wie es euch geht, aber ich finde die redaktionelle Leistung hier eher schwach. Manchmal habe ich das Gefühl als lese ich den Polizeibericht. Nahezu jeder Unfall wird in der PZ mit einem Artikelchen bedacht. Es kommt mir so vor, als gebe es nicht genügend Material, welches verarbeitet werden kann, und irgendwie muss man die Seiten ja füllen. Größere eigene Artikel vermischen dann oft gedankenlos Nachricht mit der Meinung des Redakteurs. Für den Leser ist das anschließend nicht mehr korekkt zu trennen, wenn er nicht gerade dabei war und Fakten von Fiktionen trennen kann. Am Lächerlichsten sind aber die kleinen Kästchen „Meine Meinung“ mit Bild des Redakteurs im Bericht. Hier wird dann in drei Sätzen eine Meinung kund getan ohne das sie auch nur ansatzweise begründet wird. Die Meinung oder Tendenz liest man meist vorher oder nacher im Bericht selbst schon. Manchmal gibt es auch längere Kommentare an der Seite oder auch gerne genommen ein Pro und Contra zu einem umstrittenen Thema, die etwas ausführlicher sind. Hier werden aber nur bekannte Positionen besetzt ohne auch nur ansatzweise tiefer in die Materie einzusteigen. Nachplappern was sowieso alle schon sagen kann ich oder mein Nachbar auch.

Naja, der PZ kann es egal sein. Die nächsten elf Monate bin ich zwangsweise sicherer Kunde und wahrscheinlich danach auch. Vielleicht ändert sich etwas, ich glaube es aber eher nicht.

Straßenbauarbeiten in der Julius Heydegger Straße

Das Grünflächen- und Tiefbauamt beabsichtigt, in der Zeit vom 22. bis 26. November die Julius Heydegger Straße zwischen Krumme Steige und Nägelishäldenstraße teilweise zu sanieren. Dazu werden Teile der Asphaltdeckschicht und die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Der vorhandene Belag wird zunächst ca. vier Zentimeter tief abgefräst und punktuell Schadstellen in der Tragschicht erneuert. Die Sanierung umfasst ferner den Austausch der defekten Straßensinkkästen und Bordsteine. Auch der Fußgängerüberweg wird behindertengerecht gestaltet. Geringfügige Behinderungen sind zu erwarten. Die Bushaltestellen innerhalb des Bauabschnittes werden verlegt. Die örtliche Beschilderung ist zu beachten. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich am 26. November beendet sein.

http://www.pforzheim.de/rathaus/aktuelles-presse/pressemeldungen/news-single-view/article/1844.html

7 Verkehrsunfälle

Verkehrsunfall
Straubenhardt

Ein Fehler beim Abbiegen war der Grund eines Verkehrsunfalls am
Mittwochmorgen auf der Kernäckerstraße. Eine 21-jährige VW-Fahrerin fuhr um
06.45 Uhr in Richtung Feldrennach. In der Langenalber Straße wollte sie nach
links abbiegen. Dabei übersah sie einen entgegenkommenden 17-jährigen
Rollerfahrer. Nach einer Kollision kam der Rollerfahrer zu Fall und verletzte sich
leicht. Es entstand ein Schaden von rund 7.000 Euro.

Geschwindigkeitskontrolle
Pforzheim

Eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Würmtalstraße führte die Verkehrspolizei
Pforzheim am Mittwochmorgen durch. In einem auf 50-km/h beschränkten
Bereich wurden zwischen 06.40 Uhr und 08.40 Uhr 206 Fahrzeuge gemessen.
Die Höchstgeschwindigkeit betrug 81 km/h. Die Beamten mussten vier Anzeigen
fertigen, 53 weitere Fahrer wurden mit 10 bis 30 Euro verwarnt.
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Pforzheim Galerie am Mittwoch, 1. Dezember, geschlossen

Am Mittwoch, 1. Dezember, bleibt die Pforzheim Galerie, Bleichstraße 81, wegen des Abbaus der Ausstellung „Pforzheim in den 50er Jahren“ geschlossen. Gleichzeitig wird an diesem Tag auch die neue Ausstellung Peter Jacobi aufgebaut, die von Sonntag, 12. Dezember 2010 bis Sonntag, 13. März 2011, in dem städtischen Ausstellungshaus zu sehen sein wird.

Jacobi ist ein in Wurmberg bei Pforzheim lebender Künstler. Anlässlich seines 70. Geburtstages zeigt die Galerie eine große Installation. Die Schau bildet den Auftakt einer Ausstellungsreihe, die – analog zum Trias-Projekt mit René Dantes – an verschiedenen Orten hintereinander jeweils einzelne Aspekte des Schaffens von Peter Jacobi vorstellt. Beteiligt sind neben der Pforzheim Galerie das Kulturhaus Osterfeld, der Kunstverein und die Volksbank. Peter Jacobi hat 2009 im Zentrum von Bukarest eine große Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus realisiert; seit rund 30 Jahren beschäftigt er sich mit den Themen Vergänglichkeit, Spurensuche und Erinnerung.

http://www.pforzheim.de/rathaus/aktuelles-presse/pressemeldungen/news-single-view/article/1843.html

Schwimmfest im Emma-Jaeger-Bad – Neue Halle geschlossen

Am kommenden Samstag, 20. November, findet das traditionelle Goldstadtmeeting der Pforzheimer Schwimmvereine statt. In der Neuen Halle des Emma-Jaeger-Bades treffen sich Spitzenschwimmer aus ganz Süddeutschland.

Auch die SSG ist mit mehreren Mannschaften vertreten, nicht zuletzt geht auch die deutsche Rekordhalterin über 200 m Freistil der Damen, Silke Lippok, an den Start. Die Veranstaltung beginnt um 9 Uhr.

Wegen dieses Schwimmfestes ist am kommenden Samstag die Neue Halle im Emma-Jaeger-Bad für Publikumsverkehr geschlossen. Zuschauer sind aber herzlich willkommen.

Die (gemischte) Sauna ist wie üblich, bei verringertem Eintrittspreis, von 9 bis 19 Uhr geöffnet.

http://www.pforzheim.de/rathaus/aktuelles-presse/pressemeldungen/news-single-view/article/1842.html

Brezelhalter, Tütenlampe & Co erzählen aus ihrer Jugend

Wenige Epochen haben so typische Gegenstände kreiert wie die 50er-Jahre. Sie rufen Nostalgie hervor, jeder kennt und erinnert sich an sie. Am Dienstag, 23. November, stehen diese Objekte um 19 Uhr im Mittelpunkt einer Veranstaltung im Reuchlinhaus. Dort sollen sie über ihren Platz in der Gesellschaft der 50er Jahre „erzählen“. Während Gleichstellungsbeauftragte Barbara Jeske Informatives und Amüsantes über die Rollenbilder von Mann und Frau beizusteuern weiß, fragt Bettina Schönfelder vom Kunstverein nach den ästhetischen Qualitäten der mitgebrachten Überraschungen.

Auch die Zuschauer sind dazu aufgerufen, einen Gegenstand aus diesem Jahrzehnt mitzubringen und eine Geschichte dazu zu erzählen: So entsteht ein heiter-phantasievoll-informativer Abend zum Mitmachen und Mitreden, der fünf Euro Eintritt kostet, ermäßigt 3,50 Euro. Die Veranstaltung findet im Begleitprogramm zur Ausstellung „Die 50er Jahre – Alltag und Ambiente“ statt.

http://www.pforzheim.de/rathaus/aktuelles-presse/pressemeldungen/news-single-view/article/1841.html

Beim „Bürgerforum – Europa für Baden-Württemberg“ diskutieren Europaabgeordnete mit den Bürgern

2010 ist das erste Jahr, in dem die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon funktioniert. Was ändert sich dadurch für die Bürgerinnen und Bürger Europas? Diese und andere Fragen können Interessierte am Freitag, 26. November, um 19.30 Uhr bei dem Bürgerforum „Europa für Baden-Württemberg“ im CongressCentrum Pforzheim, Mittlerer Saal, Am Waisenhausplatz 1, mit den Podiumsteilnehmern diskutieren. Es nehmen die Europaabgeordneten Daniel Caspary (CDU), Heide Rühle (Die Grünen) und Michael Theurer (FDP) sowie der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München, Dr. Henning Arp, teil. Mathias Zurawski vom SWR Studio Karlsruhe moderiert die Veranstaltung. Eröffnet wird sie von Jochen Kubosch, dem Leiter des Informationsbüros München des Europäischen Parlaments und von Oberbürgermeister Gert Hager. Es handelt sich um eine Veranstaltung des Europäischen Parlaments, Informationsbüro München in Zusammenarbeit mit der Stadt Pforzheim.

http://www.pforzheim.de/rathaus/aktuelles-presse/pressemeldungen/news-single-view/article/1840.html